Klimaschutz in Leipzig

Klimaschutz in Leipzig, was bisher geschah und was darauf folgen muss.

Am 23.11.2020 fand die 3. Leipziger Klimakonferenz statt. Sinn und Zweck dieser Veranstaltung war die Beteiligung der Leipziger Bürger:innen an der Ausgestaltung des kommenden Energie- und Klimaschutzprogramms 2030. (siehe Beschlusspunkt 8 des Klimanotstands der Stadt Leipzig)

Die Leipziger Klimaschutzgruppen haben sich auf diese Veranstaltung intensiv vorbereitet, an einem Workshop des Forum Nachhaltigkeit zur Vorbereitung der Klimakonferenz beteiligt und die im unteren Teil der Webseite findende Zeitleiste wichtiger Meilensteine beim Klimaschutz der Stadt Leipzig erarbeitet.

Entstanden ist ein Forderungspapier, welches auf der 3. Leipziger Klimakonferenz vorgestellt wurde. Der Vortrag kann in folgendem Video nachgeschaut werden.

Kernproblem: CO2-Emissionen sind zuletzt nicht mehr annähernd ausreichend gesunken

Die folgende Grafik ist einer Grafik aus dem Umsetzungsbericht 2018 zum Programm „Europäischen Energie- und Klimaschutzkommune“[3] nachempfunden. Sie zeigt den Änderungsverlauf und zwei mögliche Prognosen zum weiteren Verlauf der CO2-Emissionen der Stadt Leipzig.

Die in Rot gehaltene Zukunftsprognose stellt ein „Weiter so, wie bisher“ für die kommenden fünf Jahre dar. Dieses Szenario würde bedeuten, dass bereits 2025 das noch zur Verfügung stehende CO2-Budget aufgebraucht wäre und innerhalb weniger Monate die CO2-Emissionen auf Netto Null gesenkt werden müssen. Dass eine so schnelle Senkung möglich wäre, ist aber komplett unrealistisch.

Die erste, in dem Sinne unmittelbare Folge des „Weiter so, wie bisher“ wäre der Verbrauch eines CO2-Budgets ab 2026, welches uns nicht mehr zur Verfügung steht. Die zweite, in dem Sinne mittel- und langfristige Folge wäre der Bruch des Pariser Klimaabkommens und eine fortschreitende Erderhitzung um deutlich über 2 Grad.

Entwicklung der pro-Kopf-Treibhausgas-Emissionen in Leipzig, Abbildung nach Vorlage aus dem Umsetzungsbericht 2018 [3]

Anmerkung zur Grafik: Die angegebenen Emissionen beziehen sich lediglich auf die in Leipzig entstehenden Treibhausgase und klammern z.B. die Emissionen des Leipziger Flughafens genau so aus wie solche, die bei Herstellung von Produkten entstehen, die in Leipzig konsumiert aber außerhalb produziert werden.

Was bisher geschah

23.11.2020 »Dritte Leipziger Klimakonferenz«

Um den Entwurf des neuen Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 mit der Leipziger Bürgerschaft zu diskutieren, fand die 3. Klimakonferenz Leipzig statt. Ursprünglich sollte diese bereits im März 2020 stattfinden, u.a. aufgrund von Corona wurde sie in den Herbst verschoben und fand nun ebenfalls Corona-bedingt online statt.

30.10.2020 »Ein Jahr Klimanotstand in Leipzig«

Ein Jahr nach der Ausrufung des Klimanotstands in Leipzig sehen Vertreter der Leipziger Klimagruppen und Stadtratsfraktionen kein ausreichendes Vorankommen.

15.07.2020 »Stadtrat verabschiedet ein Sofortmaßnahmenprogramm«

„Das Sofortmaßnahmenprogramm benennt 24 Maßnahmen, mit denen entscheidend zur Erreichung der kommunalen Klimaschutzziele und damit zur Umsetzung des Beschlusses zur Ausrufung des Klimanotstandes beigetragen werden soll.“ [5]

30.10.2019 »Stadtratsbeschluss zum Ausstieg aus der Fernwärme aus dem Braunkohlekraftwerk Lippendorf«

Der Beschluss sieht die Errichtung eigener Erzeugungskapazitäten und Speicher vor, sowie den Start des Ausstiegs in 2022 mit dem Ziel möglichst bereits 2023 komplett unabhängig von Lippendorf das städtische Fernwärmenetz mit der ausreichenden Menge Wärmeenergie zu versorgen. [6]

30.10.2019 »Ausrufung des Klimanotstands in Leipzig«

Im Oktober 2019 brachten Fridays for Future gemeinsam mit dem Jugendparlament und weiteren Akteuren in Leipzig die Ausrufung des Klimanotstands in den Leipziger Stadtrat ein.

Nach einer Reihe Änderungsanträge fasste der Stadtrat den Beschluss zur Ausrufung des Klimanotstands in Leipzig. Die insgesamt elf Beschlusspunkte werden vorher zusätzlich alle einzeln abgestimmt. [4]

24.01.2019 »Zweite Leipziger Klimakonferenz«

„Über 100 interessierte Bürgerinnen und Bürger, sowie Vertretungspersonen lokaler Vereine und Unternehmen, diskutieren auf der zweiten Leipziger Klimakonferenz, am 24.01.2019 mögliche Maßnahmen für die Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzprogramms.“ [3]

06.11.2017 »Erste Leipziger Klimakonferenz«

2014 »Energie- und Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig 2014 – 2020«

Das EKSP 2020 umfasst 105 Maßnahmen.

2011 »Europäische Energie- und Klimaschutzkommune«

Die Stadt Leipzig wird 2011 erstmals im Rahmen des „European Energy Award“ ausgezeichnet und darf seitdem den Titel „Europäische Energie- und Klimaschutzkommune“ tragen. [3]

Seit 2009 beteiligt sich Leipzig am mehrstufigen europäischen Auszeichnungsverfahren „European Energy Award“ (EEA).

Die Auszeichnung als »Europäische Energie- und Klimaschutzkommune« wird verliehen, sobald eine Kommune mindestens 50% des vorgegebenen Maßnahmenkatalogs umgesetzt hat. Kann sogar ein Umsetzungsstand von 75% des Maßnahmenkatalogs bestätigt werden, erhält die Kommune die Auszeichnung in Gold.[2]

2005 wird das erste Klimaschutzprogramm für Leipzig verabschiedet

Der erste Satz in diesem Programm lautete: „Der Klimawandel ist heute schon Realität.“ Das hervorgehobene Ziel ist die „Reduktion der einwohnerbezogenen CO2-Emissionen der Stadt Leipzig von 1990 bis 2010 um 50 %“.

Die Pro-Kopf-Emissionen liegen 2005 bei 6,14t CO2, eine Senkung auf 50% würde bedeuten, 2010 bei 5,6t CO2 zu landen. 2008 unterschreiten die CO2-Emissionen mit 5,53t diese Zielmarke, allerdings gibt es nach 2008 einen erneuten Anstieg. Für 2011 wird ein Wert von 6,81t CO2 errechnet, was damit sogar über dem Wert von 2005 liegt. Von 2008 bis 2011 steigen vor allem im Verkehrssektor die CO2-Emissionen, allein dort um über eine Tonne. [1]

1998: die pro-Kopf-Emissionen liegen in Leipzig bei 7t CO2

Zurück zu führen ist die Reduktion auf den Zusammenbruch der lokalen Industrie nach der Wende und auf den Wechsel von Kohleöfen auf andere Heizungen. Die Emissionen im Verkehr sind hingegen sogar leicht gestiegen von 1990 1,69t CO2 auf 1998 2,03t CO2 pro Kopf. [1]

1996 startet der Leipziger Agenda 21-Prozess

Unter der Agenda 21 versteht man ein Aktionsprogramm der Vereinten Nationen, welches 1992 in Rio de Janeiro von 178 Staaten beschlossen wurde. Bestandteil der Vereinbarung ist eine Aufforderung an alle Unterzeichnerländer, auch auf kommunaler Ebene ein an Nachhaltigkeit orientiertes Handlungsprogramm zu starten. Diese kommunale Umsetzung wird als Lokale Agenda 21 bezeichnet.

1993 tritt Leipzig dem »Klima-Bündnis der europäischen Städte mit den indigenen Völkern der Regenwälder« bei.

Das im Jahr 1992 offiziell als Verein gegründete »Klima-Bündnis« verfolgt das Ziel CO2-Emissionen zu reduzieren und die tropischen Regenwälder zu schützen. Bereits in einem 1990 verfassten Arbeitspapier zur Gründung des Klima-Bündnisses heißt es: „Die weltweite Klimaveränderung hat zwei Hauptursachen: Die Emissionen der industriellen Ballungszentren des Nordens und die Zerstörung der tropischen Regenwälder

Der Beitritt erfolgt auf Beschluss des Stadtrates. Wichtigstes Ziel der Mitglieder im Klima-Bündnis ist es, die eigenen CO2-Emissionen alle fünf Jahre um 10% zu verringern.

1990: die pro-Kopf-Emissionen liegen in Leipzig bei 11,32t CO2 [1]

Quellen:

[1] Europäische Energie- und Klimaschutzkommune Umsetzungsbericht 2014

[2] Europäische Energie- und Klimaschutzkommune Umsetzungsbericht 2016

[3] Europäische Energie- und Klimaschutzkommune Umsetzungsbericht 2018

[4] Beschlussfassung im Stadtrat zur Ausrufung des Klimanotstands

[5] Beschluss des Sofortmaßnahmenprogramm im Ratsinformationssystem

[6] Beschluss zum Ausstieg aus dem Fernwärmebezug aus Lippendorf